Widerstand Berlin

Wenn Eltern „Billigbildung“ den Kampf ansagen!
Wäre es nicht schön, es gäbe eine Bildungspolitik, die sich an der Förderung von Kindern und Jugendlichen orientiert und nicht ausschließlich am stetig schrumpfenden Finanzbudget? Sich dies vorzustellen, geht unter gegebenen Umständen nur mit viel Phantasie. Wie sehen die tatsächlichen Begebenheiten aus? Die Regierung spart, Kinder und Eltern zahlen, im wahrsten Sinne des Wortes! Das Bildungssystem fordert ohne zu fördern, den Forderungen gerecht zu werden bleibt einzig und allein den Schülern und Eltern überlassen. Von Christiane Hennrich.
Quelle: NachDenkSeiten

Als damals die Gewalt in England eskalierte, die sogenannten Riots, da fragten hier alle, ob das auch bei uns passieren könnte. Hat da jemand mal die Sozialarbeiter gefragt? Natürlich nicht! Unter mir und meinen Kollegen herrscht Einigkeit diesbezüglich…unter der Oberfläche brodelt es bei weitem mehr als die Öffentlichkeit wissen möchte…deshalb werden wir auch nicht gefragt – clever! Von Tim Schumacher.
Quelle: NachDenkSeiten

Willkommen im Zeitalter der Eventkultur! Ganz egal wie es um die Wirtschaft, die Städte oder auch die Wissenschaft steht – einen Grund für das Spektakel scheint es immer zu geben. Schon seit etlichen Jahren ist eine Festivalisierung der Gesellschaft zu beobachten und massenkompatible Veranstaltungsformate sollen das Image des jeweils Umworbenen aufpolieren. So soll die „Lange Nacht der Museen“ Tourist/innen und Besucher/innen ausserhalb der Ferienzeiten in die Austellungen locken, die „Lange Nacht der Industrie“ soll qualifizierte Facharbeiter für die traditionellen Wirtschaftszweige gewinnen und eine „Lange Nacht der Wissenschaften“ soll den Universitäten ein bisschen Bürgernähe verschaffen. Nun organisiert auch noch ein Immobilienportal eine „Lange Nacht der Wohnungsbesichtigungen„
Quelle: Gentrification Blog

Fünf statt acht Piraten in der BVV
Piraten und Linke streiten weiter um Stadtrat
Die Piratenpartei streitet sich in Friedrichshain-Kreuzberg mit den Linken um den Stadtratsposten. In Steglitz-Zehlendorf wird es wohl eine Neuauflage von Schwarz-Grün geben.
Quelle: Tagesspiegel

Grüne bleiben am Steuer
Bündnispartei bleiben klar die stärkste Kraft im Bezirk
Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk wird weiter von den Grünen dominiert.
Bei der BVV-Wahl am vergangenen Sonntag holte die Ökopartei 35,5 Prozent der Stimmen. Das bedeutet gegenüber 2006 ein Plus von 2,5 Prozent und künftig 22 der 55 Sitze.
Quelle: Berliner Woche Ausgabe 38 -Friedrichshain

Piraten können keinen Stadtrat stellen
Die Piraten sind in sämtliche Bezirksverordnetenversammlungen eingezogen. Sie werden aber nicht alle 56 Mandate annehmen können. In einem Fall droht ihnen sogar ein besonders schmerzlicher Verlust.
Quelle: Tagesspiegel

Wir, das ultralinke Ex-MieterInnen-Kollektiv der Liebig 14, freuen uns, Euch mitzuteilen:
Dass wir es endlich geschafft haben, uns neu einzurichten in unseren luxuriösen 1-Zimmer Appartements mit den dazugehörigen 35-Stunden Jobs.

Nachdem man uns, vor einem halben Jahr, aus unserem Haus geschliffen hat, waren wir erst etwas melancholisch gestimmt. Rasch jedoch erkannten wir die positive Seite und sahen darin eine Chance, unser Leben umzukrempeln! Wir fühlen uns jetzt wieder mehr verbunden mit der Gesellschaft und schlafen ruhig – wissend, dass wir zu diesem (sogar noch größeren) Kollektiv etwas mit unseren regelmäßigen Steuerabgaben beitragen können.

Es ist jetzt einfach einfacher. Wir müssen nicht mehr soviel nachdenken, wie wir leben oder wohnen wollen.
vollständiger Text: klick

Dickes Loch im Doppelhaushalt
Friedrichshain-Kreuzberg. Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2012/13 des Bezirks fehlen nach Angaben von Finanstadtrat Dr. Jan Stöß (SPD) jeweils etwa zwölf Millionen Euro. So werde der Doppelhaushalt nicht verabschiedet werden können. Klar ist, dass steigende Kosten auf jeden Fall aufgefangen werden müssten, etwa für Energie und Winterdienst. Im Gegenzug muss an anderer Stelle gespart werden. Wo das passiert, das wird aber erst nach der Wahl entschieden. tf
Quelle: Berliner Woche – Ausgabe 37

Widerstand ist die halbe Miete
Die Perspektive einer neuen Berliner Mietenbewegung liegen in den Stadtteilen, nicht auf Großdemonstrationen
Am Wochenende wurde in den besten Sendezeiten  Sozialprotesten breiter Platz eingeräumt. Doch es waren die Demonstrationen in Israel, die so häufig in Radio und Fernsehen vorkamen. Dass am Samstag knapp 6000 Menschen gegen hohe Mieten    durch die Berliner Stadtteile Kreuzberg und Neukölln gezogen sind, war  hingegen, wenn überhaupt nur eine Kurzmeldung wert.
Quelle: der Freitag

Neukölln und die Welt
Der Fall des Kronzeugen Buschkowsky
Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky gilt als Klartextredner und wird von Sarrazin und Co gern als Kronzeuge angeführt. Klartext hilft vielleicht zur Stimmungsmache, nicht aber zur Lösung politischer Aufgaben.
Quelle: Tagesspiegel

Die große Wut der Überzähligen
Notizen und Anmerkungen zu den „Konsumkrawallen“ in England.
Es gibt eine Revolte einer perspektivlosen Jugend fast überall in Europa, nur in Deutschland nicht. Die spontanen Emeuten bedürfen dringend der politisch-moralischen Orientierung und Kontrolle, sonst werden sie nicht nur zu nichts führen, sondern der Reaktion und dem Ausbau der staatlichen Gewaltapparate und der Militarisierung der inneren Sicherheit in die Hände arbeiten. Aber wo sind die Kräfte, die der Revolte eine Richtung und einen politischen Inhalt geben und sie der regulativen Idee der sozialen Emanzipation unterstellen könnten?
Von Götz Eisenberg
Quelle: NachDenkSeiten

Jugend ohne Zukunft
Gewerkschaftsjugend stellt Parallelen zwischen Unruhen und Protesten her und fordert Umdenken in der Politik

Mit Bestürzung blickt die Welt auf Großbritannien, wo es vier Nächte in Folge zu schweren Unruhen, Plünderungen und Brandstiftungen kam. Bei allen Unterschieden zu den sozialen Protesten im Mittelmeerraum oder in Chile gibt es doch eine Gemeinsamkeit: die Perspektivlosigkeit einer ganzen Generation. Das untermauern Zahlen des statistischen Bundesamtes zur Jugenderwerbslosigkeit in der EU. Die ver.di Jugend fordert ein Umdenken der Politik.
2011: das Jahr der sozialen Proteste
Quelle: ver.di Jugend

Zur Weiterleitung
Seit Jahren setzten sich PädagogInnen, Eltern, Jugendliche und andere Personen denen die Kinder- und Jugendarbeit am Herzen liegt, für den Erhalt von Projekten und Einrichtungen ein. Unter welchen Bedingungen hier gearbeitet wird und wie ein langsamer aber stetiger Abbau der Offenen Arbeit voranschreitet, werde ich an dieser Stelle nicht weiter ausführen, denn ihr seid euch darüber bewusst.

Derzeit hat die Lobby der kommunalen Einrichtungen und freien Träger, der Kinder und Jugendlichen, der SchülerInnen und StudentInnen sowie Eltern und anderen UnterstützerInnen weiteren Rückenwind erhalten!
Prof. em. Peter-Christian Kunkel
(Professor für Verfassungs-, Sozial- und Jugendrecht) hat ein Gutachten zur Finanzierung der Jugendarbeit nach § 74 SGB VIII erstellt.

Im Anhang befindet sich eben dieses Gutachten und ein erneuter Appell an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport seinen gesetzlichen Pflichtaufgaben nachzukommen. Sicher werden andere diesem Beispiel folgen und die rechtswidrige Haushaltssatzung nicht weiter dulden.
übernommen von: Jens

AS_Dr_Michaelis_Merzbach_24_08_2011
Prof_Kunkel_Gutachten_Finanzierung_der_Jugendarbeit_Aug_2011
Vorgang_Bezirksaufsicht_KF_Stand_24_03_2011