Widerstand Berlin

Tafel der Habenichtse gestern in Berlin
Die Tafel der Habenichtse, Überflüssigen und TagelöhnerInnen
Die Arbeitsgemeinschaft Soziales Berlin hatte für gestern ab 17 Uhr zu einer Tafel der Habenichtse auf dem Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor aufgerufen. Gekommen sind vor allem diejenigen, die sich schon seit Jahren gegen die von RotGrün eingeführte moderne Sklaverei durch Hartz IV und der Repression durch die Agenda 2010 engagieren. Teils weil sie selber betroffen sind, teils weil sie als mündige BürgerInnen die elementarsten Grund- und Menschenrechte in der BRD mehr und mehr mit Füßen getreten sehen.

Der Aufhänger für die gestrige Tafel der Habenichtse, Überflüssigen und TagelöhnerInnen war die von Christian Wulff (in den Medien gerne als Schwiegermamas Liebling bezeichnet und spektakulär in der BRD Polit-Hierarchie aufgestiegen), als aktuellem Bundespräsidenten veranstaltete sogenannte Tafel der Demokratie.
Quelle: de. Indymedia.org
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»Pro Atomkraft: Zusammen mit rund 40 anderen deutschen Top-Managern und Prominenten wettert Bertelsmann-Chef Hartmut Ostrowski in einem offenen Brief gegen die Energiepolitik von Angela Merkel.
Auszug: “Erneuerbare Energien verursachten nach Angaben der Initiatoren allein in diesem Jahr 8 Mrd Euro an Mehrkosten, die Brennelemente-Steuer oder eine weiter steigende Ökosteuer würden die “notwendigen Investitionen in die Zukunft” blockieren. Die Kampagne wird mutmaßlich von der Atomlobby bezahlt, offiziell tritt ein in Gründung befindlicher Verein namens “Energiezukunft für Deutschland” als Herausgeber in Erscheinung. Den Appell unterschrieben haben zuvorderst die Bosse der vier Stromkonzerne Eon, EnBW, RWE und Vattenfall, außerdem Politiker wie Otto Schily, Wolfgang Clement und Friedrich Merz sowie Deutsche-Bank-Boss Josef Ackermann und Fußballmanager Oliver Bierhoff. Auch der Publizist Manfred Bissinger hat unterschrieben. Ein Unterzeichner distanziert sich schon wieder: Der Energie-Gewerkschaftsboss Michael Vassiliadis will den offenen Brief nie unterschrieben haben….«
Quelle: turi2.de

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Für einen heißen Herbst!
Vorschlag für ein Aktionsprogramm gegen Sparpaket und Gesundheitsreform
In allen europäischen Ländern versuchen die Regierungen derzeit Seite an Seite mit den Arbeitgebern die Lohnabhängigen und Erwerbslosen für die tiefste kapitalistische Krise seit 80 Jahren bezahlen zu lassen.
von Lucy Redler
In Großbritannien schnürt die neue konservativ-liberale Regierung ein Kürzungspaket, das selbst die Angriffe der Thatcher-Regierung in den achtziger Jahren in den Schatten stellt und an die Kürzungen in den 1920er Jahren erinnert, die 1926 zum Generalstreik führten. 600.000 Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst stehen zur Disposition. In Griechenland soll die Arbeiterklasse auf zwanzig bis dreißig Prozent des Einkommens verzichten.

Das hat im Frühling und Frühsommer bereits zu massivem Widerstand in vielen Ländern geführt.

Die französische Arbeiterklasse hat sich in den Sommer mit dem Versprechen verabschiedet, im September weiter gegen die Rentenkürzungspläne der Sarkozy-Regierung zu kämpfen. Der nächste Generalstreik ist für den 7. September geplant.

In Italien gab es bereits einen vierstündigen Generalstreik gegen die Angriffe der Berlusconi-Regierung. In Griechenland soll es am 29. September, dem internationalen Aktionstag des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) zum siebten Generalstreik in diesem Jahr kommen. Auch in Spanien ist ein Generalstreik geplant.

Minister in Griechenland können nicht mehr in Kneipen gehen, ohne angespuckt oder ausgepfiffen zu werden. Die Wut ist groß und verwandelt sich mehr und mehr in Widerstand.
Quelle: SAV
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