Widerstand Berlin

von Thorsten Stegemann
Immer mehr Kommunen versuchen, Fehlentwicklungen der Privatisierungswelle zu korrigieren – und entdecken sich wieder als Arbeitgeber
Reizwort “Re-Kommunalisierung”
Wer über Re-Kommunalisierung oder ganz grundsätzlich über die Aufgaben spricht, die ein Gemeinwesen in Eigenregie finanzieren, organisieren und durchführen sollte, muss eine gewisse Detailfreude mitbringen, doch das Thema ist erkennbar von erheblicher gesellschaftspolitischer Relevanz.
Von 1991 bis 2008 sank die Anzahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst von 6,7 auf 4,5 Millionen. In ganz Deutschland wurden kommunale Betriebe privatisiert, Mitarbeiter entlassen und Dienstleistungen “outgesourct”, um die Haushalte von Städten und Landkreisen zu entlasten und ihren Bürgern ein vermeintlich besseres, weil effizienteres und kostengünstigeres Serviceangebot bieten zu können.

Das Beispiel aus der Energiepolitik ist allerdings nur eines von vielen. Gemeingüter finden die Autoren nicht nur in der Natur, sondern auch in sozialen Einheiten, in der Kultur und im digitalen Raum. Ob der Trend zur Re-Kommunalisierung nur der immerhin lobenswerten Einsicht in zahlreiche Fehlentwicklungen geschuldet oder bereits Teil eines umfassenderen Bewusstseinswandels hinsichtlich des inneren Zusammenhalts der Zivilgesellschaft ist, lässt sich derzeit noch nicht abschätzen.

Tim Engartner weist in seiner Studie deshalb darauf hin, dass Kommunen, die sich zu einer Umstrukturierung entschieden haben, aufgrund des inzwischen verlorenen Know-how und der Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise nicht immer mit einer schnellen Rendite rechnen können.

In einigen vorherigen Artikeln wurde bereits darauf hingewiesen.  Siehe:
Privatisierung der Räumdienste
Kapital und Kommunen