Schulden machen für die Zukunft
Rot-roter Haushalt 2010/2011 braucht über fünf Milliarden Euro Kredite und setzt auf Bildung
Von Klaus Joachim Herrmann
Der »Einzelplan 03 (Regierender Bürgermeister)« war gestern kurz nach 12 Uhr durch. Die Koalition dafür, die Opposition dagegen, Enthaltungen keine. Zu diesem Zeitpunkt lag vor den Abgeordneten zum Thema Doppelhaushalt 2010/2011 noch ein Sitzungsmarathon, mit dessen Ende erst gegen Mitternacht zu rechnen war. Die Weichen freilich waren gestellt.
Denn am Anfang stand die Generaldebatte. Diese verlief ab 9.15 Uhr zwar in gewohnten parlamentarischen Bahnen, ordnete sich aber in übergeordnete Lagen ein. So war die Rede von der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, aber auch der neu sortierten Bundesebene. Schon wieder ließen die Boni-Ritter in den Bankenvierteln die Puppen tanzen, würde Schwarz-Gelb von unten nach oben knallhart umverteilen, klagten Koalitionsvertreter. Dies geschehe auch noch auf Kosten der Länder.
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http://www.neues-deutschland.de/artikel/160974.schulden-machen-fuer-die-zukunft.html
Dezember 11th, 2009 at 22:00
begreifen die herrschaften im senat es endlich mal… hat ja nun ganz schön lange gedauert, bis die ernsthaft, annähernd etwas geschnallt haben.
her mit der kohle für die bildung! dafür lohnt es sich schulden zu machen.
und für die jugendarbeit geht es hier im bezirk um lächerliche 750 000 euro einsparsumme…
die werden doch ganz bestimmt irgendwie noch aufzutreiben sein. oder?
was machen die da oben im bezirk, wenn ihr da unten ab montag alle nicht mehr arbeiten geht?
macht den generalstreik und schickt die kids mit ihren problemen und den ganzen scheiss den sie belastet in die verwaltung, oder gleich ins jugendamt, oder zu denen beim kindernotdienst.
und das, kurz vor weihnachten!
vielleicht wachen die kollegen endlich auch mal auf und rühren ihre hinterteile.
sie sind eventuell die nächsten auf der kürzungsliste.
und das durch studien und klr…
haut rein und nen frohes und lustiges fest.
bin im urlaub.
vielleicht hört oder sieht man sich noch im nächsten jahr. oder auch nicht.