Mehr Geld in Sicht?!
Die zwölf Berliner Bezirke werden in den Jahren 2010 und 2011 finanziell bessergestellt als bisher.
Die Mittel für Personal- und Sachausgaben werden aufgestockt, teilte Finanzsenator Ulrich Nußbaum am Dienstag mit.
11 Milliarden mehr – Finanzausgleich angekündigt: reichere Bezirke unterstützen ihre Nachbarn
Wahlpropaganda oder Geldsegen?
Näheres unter:
abendschau












September 23rd, 2009 at 18:27
Weder Propaganda noch Geldsegen. Die zusätzlichen Mittel sind Ergebnis der bereits im Frühjahr abgeschlossenen Verhandlungen zwischen Senat und Bezirken, wie die Senatsverwaltung für Finanzen mitteilt (http://www.berlin.de/sen/finanzen/presse/archiv/20090923.1545.139881.html). Es geht auch nicht um “11 Milliarden mehr”, sondern um knapp 90 Millionen jährlich – die sich alle 12 Bezirke teilen müssen. Die zusätzlichen Zuweisungen soll die gestiegenen Ausgaben für Personal und für die sog. “Hilfen zur Erziehung” teilweise kompensieren.
September 24th, 2009 at 00:40
nun haben wir doch wieder etwas über politik gelernt.
Eine Pressemitteilung über Geldsegen gibt im Juni raus,
und noch einmal kurz vor den Wahlen. Toll, und das Geld bleibt dasselbe.