Kommentare zu: Offener Brief an die Stadträte und die Fraktionen

Von: Mitarbeiter

Mitarbeiter — Tue, 01 Dec 2009 18:15:09 +0000

Wie Kafka zu seiner Zeit schon erkannte:
„Ach“, sagte die Maus, „die Welt wird enger mit jedem Tag. Zuerst war sie so breit, dass ich Angst hatte, ich lief weiter und war glücklich, dass ich endlich rechts und links in der Ferne Mauern sah, aber diese langen Mauern eilen so schnell aufeinander zu, dass ich schon im letzten Zimmer bin, und dort im Winkel steht die Falle, in die ich laufe.“ – „Du musst nur die Laufrichtung ändern“, sagte die Katze und fraß sie.

Was ist der Grund für das zwangsläufige Untergehen? Was ist die Lösung? Ist es der Zwang? Ist es die Auswegslosigkeit?

Von: Kritiker dieser Politik

Kritiker dieser Politik — Sun, 25 Oct 2009 10:31:04 +0000

Welch ein politisches Spiel wird hier ausgeübt?

Während sich DIE LINKE im Bundestagswahlkampf mit Forderungen für höhere Löhne
profilierte, soll in Berlin unter Rot-Rot die Abkopplung der Beschäftigten fortgesetzt werden.
Bisher trägt DIE LINKE Berlin durch Schweigen das skandalöse
Angebot von Körting mit.
Diese Haltung muss sofort geändert werden: DIE LINKE muss sich eindeutig auf die Seite
der Kollegen und ihren mehr als berechtigten Forderungen stellen. Der Kampf für höhere
Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und gegen Stellenabbau kann gerade in der Krise nur
mit einer politischen Zuspitzung der Auseinandersetzung gewonnen werden. Wenn mit
der kapitalistischen Krise die Einnahmen Berlins weiter einbrechen, spricht das nicht gegen
höhere Löhne, sondern gegen die Logik, dass die Beschäftigten für die kapitalistische
Krise zahlen sollen und gegen das System selbst. Angesichts des Vorschlags von
Körting, Lohndumping in Berlin fortzusetzen,
und angesichts der geplanten Kürzungen in zahlreichen sozialen Sektoren
sollte DIE LINKE den Berliner Senat verlassen und aus der Opposition
heraus dagegen kämpfen, dass die Beschäftigten weitere Opfer
erbringen sollen. Mitglieder der LINKEN sollten sich nicht nur in ihrer
Partei, sondern auch innerhalb von ver.di für einen kämpferischen
Kurs einsetzen.

Aus Hochwasser-Kinderschutz – wöchentliche Sammlung von Publikationen zum Kinderschutz im allgemeinen und zum Kinderschutz im Wedding im besonderen.
Dank dem Kollegen aus dem “roten” Wedding.

Von: A. Pflug

A. Pflug — Thu, 22 Oct 2009 06:41:04 +0000

Ich verstehe nicht wie es zu solch einer Fehleinschätzung kommen kann.
Frau Jutta Kalepky (parteilos) für Bündnis 90/GRÜNE Bezirksstadträtin für Bauen, Wohnen und Immobilienservice absolvierte ein Architekturstudium und ist Vizepräsidentin der Architektenkammer Berlin.
Welche Funktion hat sie als Stadträtin?
Hängt man wieder die Kleinen und die Großen wissen von nichts und man läßt sie weiterwirtschaften?
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/142929/142930.php
A. Pflug

Von: rebellin

rebellin — Thu, 22 Oct 2009 04:45:23 +0000

@werner
bin da voll und ganz bei dir, bin auch der meinung, dass diejenigen, die so mit steuergeldern umgehen, mit ihrem privatvermögen dafür haftbar gemacht werden sollen, denke ma, dann hätte die steuerverschwendung gleich ein ende…

Von: Werner H. - Hartz IV Empfänger

Werner H. - Hartz IV Empfänger — Wed, 21 Oct 2009 17:32:45 +0000

Wer ist nun zur Rechenschaft zu ziehen?
Ein gläserner Fahrstuhl und eine Bauruine.
Es ist einfach nur skandalös.
Billig = am Ende doch viel teurer.
Hat das Bauamt seine Leute auch so weit weggespart, dass Laien sich damit beschäftigen müssen?
Es wirkt schon als eine gewisse Arroganz der Verantwortlichen gegenüber Steuergeldern.
Wer und in welcher Form kann ein dreistöckiges Haus für
90 000 Euro sanieren?
Wer ist denn nun verantwortlich?
Aber dieser Skandal wird wie immer, einfach unter dem Teppich gekehrt.
Politiker sollten einfach dafür zur Verantwortung gezogen werden.
In diesem Staat ist es egal, wem man wählt.
Es kommt ja doch nur ******* raus.

Von: Excalibur

Excalibur — Sat, 17 Oct 2009 13:07:20 +0000

@rebellin
Ich gebe dir Recht. Politik ist der Büttel der Wirtschaft. Die Wirtschaft macht die eigentliche Politik.
Wenn man bedenkt, welche Politiker in welchen Aufsichtsräten sitzen, wird es einen übel.

Ich habe hier einen Artikel über den tollen Neubau des Knastes in Großbeeren rausgesucht.

Berlin baut Gefängnis in Brandenburg, obwohl dort Hunderte Plätze frei sind
Die Oppositionsfraktionen von Grünen und CDU in Berlin kritisierten die Planungen. Es müsse darauf geachtet werden, dass die Kosten nicht aus dem Ruder laufen, erklärte der haushaltspolitische Sprecher der CDU, Uwe Goetze. Das Projekt werde bislang nur mit Teilgenehmigungen Schritt für Schritt realisiert. Dies führe zu unkalkulierbaren Kostensteigerungen, die Gesamtkosten würden verschleiert. Angesichts des Personalmangels in Berliner Gefängnissen forderte die CDU, rechtzeitig Personal für „Heidering“ auszubilden.
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11554468/62249/Berlin-baut-Gefaengnis-in-Brandenburg-obwohl-dort-Hunderte.html

Gefängnis mit privatem Arbeitsmarkt Unternehmer sollen JVA-Werkstätten betreiben
Davon abgesehen soll in der künftigen Justizvollzugsanstalt Großbeeren vom Gebäudemanagement bis zur Verpflegung vielerlei Arbeit von Privatfirmen getan werden – wenn sich das in dem nun erwünschten Gutachten als sinnvoll erweist. Weber sagt, die ambulante ärztliche Versorgung könne genauso privatisiert werden wie Schuldnerberatung oder Freizeitbetreuung von Gefangenen. Doch was mit Sicherheit zu tun hat, soll Sache der Justizvollzugsbeamten bleiben. Das gelte für das Innere des neuen Gefängnisses wie für den Transport der Inhaftierten, so Weber. Von der Aue will von den Beratern auch wissen, welche wirtschaftlichen Folgen die Beteiligung von privaten Unternehmen am Vollzug haben kann. Denn billiger wird der privatisierte Vollzug nicht automatisch, wie sich in Hessen gezeigt hat. In der teilprivatisierte Justizvollzugsanstalt Hünfeld kostet jeder Tag Unterbringung mit 83 Euro fast vier Euro mehr als im Gefängnis von Darmstadt. Die Kostensteigerung ist umstritten. In Berlin haben einige Fachleute den Eindruck, dass die Kosten schon steigen, bevor das neue Gefängnis eröffnet ist. Der FDP-Rechtspolitiker Sebastian Kluckert findet, der Beratungsbedarf der Senatorin erfordere „eine erstaunliche Summe“.Werner van Bebber
http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/02.09.2008/4259519.pnn

Ob es sinnvoll ist, wird sich später dann noch zeigen.
Wir machen doch den Mist, der uns von den Staaten vorgezeigt wird, erst einmal nach. Hauptsache die Wirtschaftlichkeit stimmt. Stimmt sie denn wirklich? Knäste werden privatisiert. Am besten, alles privatisieren.

Na vielleicht brauchen wir bald auch noch neue Jugendknäste oder die tollen Bootcamps. Der Pfarrer macht dann Seelsorge und Sozialarbeit zu gleich.

Von: rebellin

rebellin — Fri, 16 Oct 2009 06:48:13 +0000

kann mir vieleicht mal bitte jemand erklären, warum es so wichtig ist, die wirtschaft mit staatlicher hilfe zu retten und die soziale arbeit nicht?
kann es nicht nachvollziehen, vor allem, da die wirtschaft doch jahrelang das dicke geld gemacht hat. warum werden denn nicht die zur kasse gebeten, die jahrelang auch daran verdient haben und uns letztlich die krise beschert haben?

ich wage nicht daran zu denken, wo uns dieser kurs hinführt. ich war immer stolz darauf, in einem land zu leben, wo ein gewisser schutz für arme und schwache gegeben ist. möchte nicht in “amerikanischen” verhältnissen leben, wo es nötig ist, eine feuerwaffe mit sich zu tragen um sein leben, sein recht zu beschützen…

Von: bln.

bln. — Thu, 15 Oct 2009 10:09:20 +0000

den mitgliedern des jugendhilfeausschuss sowie der bezirksverordnetenversammlung wird suggeriert, es wird alles gut und die angebote, oder nennen wir es auch leistungen, werden erhalten.
es ist auch die frage zu stellen, ob sie sich des ausmaßes bewusst sind.
es wäre sinnvoll, endlich einzugestehen, jugendarbeit ist mit solch kürzungen nicht mehr machbar. es wird nicht die letzte kürzungswelle gewesen sein. deshalb finde ich die aussagen von fr. herrmann gegenüber den medien etwas beschönigend. keine aussage gegenüber dessen, was wegbricht.
die aussagen sind beruhigend, weil: es bleibt alles erhalten.
aber so ist eben politik.
bis heute nachmittag.

Von: G. Haberlicht

G. Haberlicht — Fri, 09 Oct 2009 08:54:02 +0000

Hat die Politik auf der Kommunalebene keinen Einfluss mehr auf die Politik der Landesebene? Der totale Realitätsverlust hält Einzug in sämtlichen Parteien. Weshalb gibt es keinen Misstrauensantrag des Bezirkes gegenüber der Senatspolitik? Alle Parteien finden den Soll-Zustand der Kürzungen nicht mehr vertretbar. Beweisen aber durch ihre geschlossene Einigkeit beim Verabschieden von Haushaltsplänen die totale Resignation.
Mehr Einsatz für die Bürger und deren Bedürfnisse seitens der Politik ist erforderlich.

Von: Jute statt Plastik

Jute statt Plastik — Thu, 01 Oct 2009 08:25:51 +0000

Liebe Frau Herrmann,
ist das eine Einladung zu beiden Terminen??
keine Angst wir können ja nicht überall sein!!!
Deshalb fordern wir massenhaften
Parteieintritt bei den Grünen und Nachilfe in
Fragen der “sozialen Marktwirtschaft”
Jetzt!!!!!
gruss
in Hoffnung und Zuversicht
fast 30 Jahre nicht
das falsche gewählt
zu haben!!!!!!!!
Petra K.

P.S.
habt mal wieder vergessen zu sagen
das unsere geliebte Partei ja
“Bündnis 90/ Die Grünen” heisst.
spielt ja eh kein Rolle mehr.
oder……..

Bärbel B.